Mozzarella und Nordseekrabbensalat im Handgepäck
13.12.17 - Rechtsanwalt Martin WeißenbornFluggäste dürfen keinen Mozzarella und Nordseekrabbensalat im Handgepäck mitführen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Berlin – Brandenburg. Was war geschehen? Ein... View Article
Auch Bewährungsstrafen können zum Verlust des Beamtenstatus führen
23.10.17 - Rechtsanwalt Alexander LamczykBeamte sind unkündbar. Das für Beamte geltend Recht sieht jedoch vor, dass diese aus dem Dienstverhältnis zwingend zu entfernen sind,... View Article
Kein Anschluss unter diese Nummer
12.05.17 - Rechtsanwalt Alexander LamczykDas Informationsfreiheitsgesetz soll die Transparenz der Behörden fördern. Besonders interessant scheinen hier für einige Bürger die internen Telefonlisten zu sein,... View Article
Essig und Salz
10.05.17 - Rechtsanwalt Alexander LamczykNach wohl einhelliger Auffassung der Verwaltungsbehörden und Landwirtschaftskammern darf niemand zur Unkrautvernichtung das als Haushaltsmittel altbewährte Essig-Salz-Gemisch einsetzen. Wer das... View Article
MPU erst ab 1,6 o/oo
7.04.17 - Rechtsanwalt Alexander LamczykDie Leipziger Verwaltungsrichter haben am 6. April 2016 in gleich zwei Verfahren entschieden, dass sich die bislang von vielen Fahrerlaubnisbehörden... View Article
Auch für Beamte gilt: Augen auf beim Tanken
3.02.17 - Rechtsanwalt Alexander LamczykGern unterschätzt, selbst Beamte haften dem Dienshterrn gegenüber für von ihnen verursachte Schäden. Zwar beschränkt sich die (interne) Haftung auf... View Article
Ungenehmigte Nebentätigkeit eines Beamten
12.01.17 - Rechtsanwalt Thomas FickDas Verwaltungsgericht Trier hatte sich unlängst mit den Rechtsfolgen einer ungenehmigten Nebentätigkeit eines Beamten zu befassen .Der Arbeitgeber wollte eine... View Article
Kurioses zum Jahresanfang
2.01.17 - Rechtsanwalt Alexander LamczykDas Jahr beginnt mit kuriosen Entscheidungen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig stellte gleich zu Beginn des Jahres klar, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht... View Article
Kommune haftet für fehlende Kita-Plätze
9.12.16 - Rechtsanwalt Alexander LamczykDer Bundesgerichtshof hat in drei Entscheidungen vom 20. Oktober 2016 Klarheit zu der Frage geschaffen, ob Eltern, die Ihr Kind... View Article
Umkleiden ist Arbeitszeit
7.11.16 - Rechtsanwalt Alexander LamczykDie Zeit, die Polizisten für das Umkleiden vor Schichtbeginn und nach Schichtende benötigen , ist Dienstzeit. Nach Auffassung des OVG Münster... View Article