Änderungskündigung unwirksam
25.04.24 - Rechtsanwalt Martin WeißenbornÄnderungskündigung unwirksam Das Arbeitsgericht Nordhausen hatte sich mit der Wirksamkeit einer Änderungskündigung zu befassen. Der Arbeitgeber hat den Kläger gekündigt,... View Article
Wenn eine Berufsbetreuerin die Erblasserin (Betreute) beeinflusst, kann das Testament sittenwidrig sein.
30.01.24 - Rechtsanwalt Martin WeißenbornNutzt eine Berufsbetreuerin ihre Stellung und ihren Einfluss auf einen älteren, kranken, alleinstehenden Betreuten dazu, ihn dazu zu bewegen, vor... View Article
Behandelnder Arzt kann im Testament als Erbe eingesetzt werden
25.01.24 - Rechtsanwalt Martin WeißenbornEine Patientin kann ihren behandelnden Arzt als Erben einsetzen. Nach einem Beschluss des OLG Frankfurt am Main führt dies auch... View Article
Versetzung ins Ausland qua Direktionsrecht möglich ?
23.11.23 - Rechtsanwalt Martin WeißenbornEin Pilot war bei einer inländischen Fluggesellschaft in Nürnberg beschäftigt. In seinem Vertrag war eine unternehmensweite Einsatzmöglichkeit vereinbart. Die Arbeitgeberin... View Article
Erfolglose Verfassungsbeschwerde wegen fehlender „Rohmessdaten“
15.11.23 - Rechtsanwalt Martin WeißenbornDas Bundesverfassungsgericht hat mit dem Beschluss vom 20. Juni 2023 eine Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen. Die Beschwerde richtete sich... View Article
Nackter Vermieter auf dem Hof ist kein Mietsachmangel!
9.08.23 - Rechtsanwalt Martin WeißenbornDas Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte sich mit zahlreichen geltend gemachten Mietmängeln hinsichtlich einer in einem gemischt genutzten Haus liegenden... View Article
vorgerichtliche Inkassokosten und Rechtsanwaltskosten erstattungsfähig?
11.07.23 - Rechtsanwalt Martin WeißenbornEs kommt darauf an, so urteilt der BGH jüngst im Rahmen eines Versäumnisurteils. Beauftragt ein Gläubiger zunächst bei unbestrittener Forderung... View Article
Rückforderung Coronahilfe rechtswidrig auch in 2.Instanz
16.05.23 - trabertDas OVG Nordrhein/Westfalen hält die Rückforderung von Coronahilfen auch in 2.Instanz für rechtswidrig .Die Corona-Soforthilfe war als grundsätzlich nicht rückzahlbarer... View Article
Neues zur Wirksamkeit von Vertragsstrafen im Arbeitsverhältnis
18.04.23 - trabertDie Vereinbarung von Vertragsstrafen im Arbeitsvertag ist ei n häufiges Phänomen. Es kommt für eine Wirksamkeit aber sehr genau auf... View Article
Kündigung wegen Teilnahmeverweigerung am Personalgespräch rechtens?
14.04.23 - trabertDas Arbeitsgericht Heilbronn hielt die ordentliche Kündigung für rechtens. Der Arbeitnehmer war wegen Corona-Maßnahmen im Homeoffice. Der Arbeitgeber lud den... View Article